Positionen, Politik & Reden
Stadtteil-Rundgang am Johannesplatz
Bei seinem Rundgang am Donnerstag, den 09. Februar 2012 diskutierte der Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter LINKEN Michael Menzel gemeinsam mit Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Ortsteilratsmitgliedern über die weitere Entwicklung des Platzes. Dabei wurde deutlich, dass die Bewohnerinnen und Bewohner sich eine stärkere Förderung des Umfelds der IGS an der Wendenstraße wünschen. Dort ist weder am alten Postsportplatz noch im ehemaligen Gebäude der Stadteilbibliothek in den letzten Jahren viel passiert. Der unsanierte Zustand der Gebäude und die mangelnde Grünpflege lade weder die Schülerinnen und Schüler der Schulen an der Wendenstraße noch die Einwohnerinnen und Einwohner des Johannesplatz ein, dort zu verweilen. Eine Belebung des Johannesplatzes versprechen sich die Menschen vor Ort durch die mögliche Konzentration von Ortsteilrat, Senioren- und anderen Angeboten an dieser Stelle. Allerdings müsste die Stadt dafür eines der leer stehenden Gebäude erwerben. Davon würden auch die ansässigen Geschäftsleute profitieren. Jenseits dessen wurden weitere Problemecken besprochen, wobei gerade am Johannesplatz - dem Stadteil mit dem höchsten Altersschnitt - Fragen der Barrierefreiheit im Vordergrund standen. Michael Menzel nahm diese Anregungen gerne auf und versprach, sich weiter für die Belange des Johannesplatzes einzusetzen. Mehr...
Multifunktionsarena: Alternatives Finanzierungsmodell zur Risikominimierung für die Stadt Erfurt
Alternatives Finanzierungsmodell zur Risikominimierung für die Stadt Erfurt für den Stadionumbau / die Multifunktionsarena von Frank Kuschel und Michael Menzel (21. Januar 2012)
DIE LINKE Erfurt entschied Programm für Oberbürgermeisterwahl
Die Mitglieder der Erfurter Partei DIE LINKE haben auf ihrem Stadtparteitag am Samstag, 21. Januar 2012, das Wahlprogramm für die Oberbürgermeisterwahl angenommen. Vorrangiges Ziel der Partei und ihres parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Menzel ist es, die Zugänglichkeit der kommunalen Angebote für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern, die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Menschen auszuweiten und eine auf gut bezahlte Arbeitsplätze orientierte Wirtschaftspolitik zu betreiben. Einen Schwerpunkt bildet auch die Wohnungspolitik. So sollen aus kommunalem Eigentum keine weiteren Wohnungen verkauft werden. Sollten Wohnungen aus Gründen der Quartiersanierung abgerissen werden, müssen die Mieter Anspruch auf bezahlbaren, guten Ersatz im selben Quartier erhalten. Im Bereich des Senioren-Wohnens macht sich Menzel für bezahlbaren barrierefreien Wohnraum auch außerhalb von Senioren- und Pflegeheimen stark. Im Öffentlichen Nahverkehr will DIE LINKE dem Preisauftrieb entgegensteuern und perspektivisch einen fahrscheinfreien ÖPNV einführen. Bei allen Großprojekten, wie der „ICE-City“ oder der Multifunktionsarena, fordert DIE LINKE eine verbindliche Bürgerbeteiligung. In seiner Rede verlangte Menzel vom Stadtrat, der Multifunktionsarena nur zuzustimmen wenn das finanzielle Risiko des Projektes nicht durch die Stadt Erfurt zu tragen ist. Stattdessen schlägt er vor, eine Objektgesellschaft als auch eine Betreiber-Gesellschaft zu gründen. Das Land soll eine Bürgschaft für die Objektgesellschaft abgeben, für den Fall dass es durch Nicht-Erfüllung der Förderrichtlinien zu Rückforderungen der Fördermittel kommt. Die Finanzierung der Infrastruktur im Umfeld des Stadions müsse auf Grundlage der Auflagen des anstehenden Planbeschluss- und Planfeststellungsverfahrens erfolgen. Klar ist, so Menzel, „dass beim Stadion dringend gehandelt werden muss“. Die Probleme der kleinen Sportvereine dürften angesichts der Stadion-Frage nicht vernachlässigt werden, so Menzel. Mehr...
Bessere Förderung des Breitensports notwendig
Der "FC Borntal" hat ein umfassendes Konzept zur Sanierung des Betonfeldes am Sportplatz Borntal vorgelegt. Schon seit Jahren bemühen sich Sportvereine und Schulen vergebens um notwendige Gelder zur Ertüchtigung ihrer Sportanlagen. So auch die Nutzer des Sportplatzes am Borntalweg, zu denen auch das Gutenberg-Gymnasium, die Europaschule und Friedrich-Ebert-Schule gehören. Ein Konzept unter Berücksichtigung eines hohen Eigenanteils der Bürgerinnen und Bürger wurde der Stadt bereits 2008 vorgelegt. Leider hat sich bis heute nichts dazu getan. Am 14. November 2011 konnten sich Pressevertreter auf Einladung des FC Borntal und Michael Menzels vor Ort ein Bild vom Zustand des Platzes machen und Nachfragen zu dem Konzept stellen. Menzel sagte seine weitere Unterstützung bei der Umsetzung des Konzeptes zu und verwies auf die hohe Bedeutung des Breitensports für die Erfurterinnen und Erfurter. Mehr...
Der will & kann mehr aus Erfurt machen!
Mit Herz und viel Sachverstand, sozial bewegt und überparteilich für Einwohner, Stadt und Wirtschaft: Michael Menzel. Mein Info-Flyer an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt aus dem November 2011.
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Für gute Arbeit in Erfurt!
Der DGB-Thüringen machte am 7. Oktober 2011 mit einer Aktion zum Tag der Prekären Arbeit auf die desaströse Arbeitssituation vieler Menschen in Thüringen aufmerksam. Das Bundesland bleibt bei Arbeitsverhältnissen im Niedriglohnbereich und bei Leiharbeit bundesweiter trauriger Spitzenreiter. Als Gimmick der Aktion konnten sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beim Bungee-Run ihr Arbeitsverhältnis erlaufen. Am Ende der Strecke lockte ein unbefristetes Vollzeitarbeitsverhältnis zu einem Mindestlohn von 8,50 Euro. Teilnehmerinnen und Teilnehmer dagegen, die "auf der Strecke" blieben, konnten nur einen Minijob oder ein befristetes Arbeitsverhältnis erreichen. An dieser Aktion beteiligte sich auch Michael Menzel, Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter LINKEN, um gerade in Erfurt, wo viele atypische Beschäftigungsverhältnisse existieren, für tariflich abgesicherte und unbefristete Arbeitsverhältnisse einzutreten. Mehr...
Gemeinsam gegen die NPD
Gemeinsam mit etwa 200 Bürgerinnen und Bürgern Erfurts, Aktiven aus Gewerkschaften und Parteien habe ich am 15. September gegen einen Aufmarsch der NPD vor dem Thüringer Landtag demonstriert. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung dazu...
Mehr...Unterstützung aus dem Bundestag
Nach meiner Nominierung zum Kandidaten der Erfurter LINKEN am 3. September 2011 für das Amt des Oberbürgermeisters in der Thüringer Landeshauptstadt schickte mir der Thüringer Bundestagsabgeordnete Jens Petermann (DIE LINKE) einen sehr freundlichen Brief und erklärte seine Unterstützung für meinen Wahlkampf. Vielen Dank dafür! Auf das Angebot werde ich sehr gerne zurückkommen! Der Jurist und Arbeitsrechtler ist als Rechtspolitischer Sprecher in der Fraktion DIE LINKE im Bundestag tätig. Sein
Mitgliederversammlung (03.09.2011)
Von der Gesamtmitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Erfurt bin ich heute mit 86% der Stimmen zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt worden. Vielen Dank für das Vertrauen! Nun geht der Wahlkampf richtig los!
Lesen Sie hier die Pressemitteilung der Erfurter LINKEN zur Nominierung am 03. September 2011
Mehr...Sieben für Erfurt
Am Rande der Plenarsitzung des Thüringer Landtages habe ich mich am 17. Juni mit den Erfurter Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE und unserer Thüringer Europaabgeordneten Gabi Zimmer getroffen. Sie werden mich beim Wahlkampf um das Amt des Erfurter Oberbürgermeister im kommenden Jahr unterstützen. Unser Ziel: Gute Politik für die Menschen in Erfurt! Sozial, ökologisch und demokratisch. Mehr...
